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Die letzten fünf Jahre

Das ist uns als besonders denkwürdig in Erinnerung geblieben:

Die vergangene Legislaturperiode der Bürgerschaft war gekennzeichneten von einem hohen Verlust an politischer Kultur: Respektlosigkeit vor der Meinung anderer, oftmals bewusste Irreführung und Schaffung von eigentlich nicht gegebenen Problemen durch Einzelne, nur um sich selbst in der Bürgerschaft und den Medien als „Heilsbringer“ darzustellen. Geprägt von Kompromisslosigkeit wurden viele Beschlüsse mit der links/grünen Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder gefasst, die allein parteipolitischen Zielen und der Selbstdarstellung dienten und in der Sache für die Bürger unserer Stadt eher schädlich als sinnvoll waren.

Auch bei unstreitig notwendigen Maßnahmen im Kultur und Bildungsbereich muss die Finanzierbarkeit von Projekten diskutiert werden dürfen, ohne als „Verhinderer“ gebrandmarkt zu werden. Es ist allzu leicht und billig, sich mit fremdem öffentlichen Geld, das allen Bürgern unserer Stadt zusteht, als „Wohltäter“ feiern zu lassen.  Das lehnt die Kompetenz für Vorpommern ab.

Mit großer Sorge verfolgen wir seit der Amtsübernahme des neuen Oberbürgermeisters die hohe Fluktuation in der höheren und mittleren Führungsebene und den damit verbundenen Verlust von Know-how. Das Possenstück mit der angeblich unbedingt erforderlichen und der links/grünen  Oberbürgermeistermehrheit in der Bürgerschaft durchgesetzten Gewerbesteuererhöhung  und deren Rücknahme nur zwei Monate später zeigt den offensichtlichen Verlust des Überblicks über die eigenen Finanzen, hat unserer Stadt geschadet, Vertrauen gekostet und war ein Warnsignal für die Zukunft.

Erfolge

Wir konnten einen Kompromiss mit dem Betreiber des Campingplatzes in Eldena vorschlagen und durchsetzen, so dass dieser nach einjähriger Schließung wieder geöffnet wurde.

Unsere Fraktion konnte sich bei der Schaffung von Beamtenstellen durchsetzen, damit gut ausgebildete junge Leute unserer Stadtverwaltung erhalten bleiben.

Der Umbau und die Erweiterung von Schulen konnte erreicht weder und insbesondere der Schulneubau in der Scharnhorststraße auf den Weg gebracht und dabei nicht notwendige und nicht finanzierbare Auswüchse in der Größe verhindert werden.

Die Rettung des Theaters in Greifswald war ein großer Erfolg, wofür wir auf Kompromisse eingegangen sind. Uns wäre eine andere Lösung lieber gewesen, die den Haushalt der Stadt weniger belastet und eine bessere Unterstützung auch anderer Kulturschaffender ermöglicht hätte. Kultur ist nicht nur unser Theater!

Misserfolge

Trotz weitgehender Einigkeit der bürgerlichen Fraktionen konnte das links/grüne Projekt des B-Plan 55 nicht verhindert werden. Die Vermarktung des letzten „Sahnestück“ der Stadt für eine Wohnbebauung einem auswärtigen Unternehmen an die Hand zu geben und dies bei einem von vielen objektiven Dritten rundweg als nicht machbar abgelehnten Konzept, war ein schwerer Fehler, den wir erkannt haben aber nicht verhindern konnten.

Uns und anderen ist es trotz vieler Worte und Engagement nicht gelungen, die Mehrheit der Bürgerschaft von der Bedeutung des Namens von Ernst-Moritz Arndt für die Traditon unserer Stadt zu überzeugen und sich dafür einzusetzen. Die Debatten hierzu in der Bürgerschaft waren teilweise beschämend.

Die Schaffung von Fahrradwegen durch einfaches „Aufmalen“ auf Hauptverkehrsstraßen konnte nicht verhindert bzw. eine Herstellung sicherer Fahrradwege in diesen Bereichen nicht erreicht werden.

Wir konnten uns mit unserer Forderung der Unterstützung von großen Konzertveranstaltungen durch die Stadt nicht durchsetzen, wie dies in anderen Städten wie Stralsund, Wolgast und Anklam der Fall ist. Deshalb finden in diesen Städten weiterhin solche Konzerte mit großer Anziehungskraft statt, nicht aber mehr in Greifswald. Die erheblichen Ausgaben der Stadt für unser durch nur wenige Mitbürger genutztes Theater stehen nicht im Verhältnis zu der völlig fehlenden Unterstützung großer Konzertveranstaltungen, die von wesentlich mehr Personen besucht worden sind.

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